Hallo ihr Lieben,

ich hätte mal eine Frage, denn vlt. ist ja der ein oder andere Jurist unter uns...
Letztens wurde ich angehalten und mir wurde ein auffälliges Fahrverhalten nachgesagt, obwohl ich mir zu 100% sicher bin, dass ich sauber wie immer gefahren bin. Jetzt wurde ein Alkoholtest gemacht soweit so gut und anschließend wollten sie noch einen Drogentest mit mir machen, dabei habe ich noch nie etwas konsumiert oder ähnliches. Ich musste nach mehrmaliger Aufforderung wirklich einen machen. Jetzt meine Frage darf die Polizei das einfach so? Hier steht https://bussgeldrechner.com/drogentest-alkoholtest/ zum Beispiel, bei auffälliger fahrweise, aber die gab es nicht... Gibt es irgendwelche Gründe, wodurch sich diese Kontrolle legitim anordnen lässt? Ich finde es nicht so...

Grüße Reiner
Hallo Reiner,

Ich denke rechtlich kann man in dem Fall schon was machen, aber in dem Moment ist die frage, was willst du tun? Du kannst ja schlecht nein sagen und weiterfahren?
https://www.promobil.de/neuheiten/poliz ... am-steuer/

Grundsätzliches kann man dieser Seite entnehmen.
Es gibt aber noch mehr "Rechtsportale".
Du kannst den Test verweigern, aber dann kommt es möglicherweise - nämlich bei begründetem Verdacht - zu einem richterlich oder staatsanwaltlich angeordneten Blut-Test, den du nicht mehr verweigern kannst. https://www.anwalt.org/drogentest/#Wann ... net_werden
https://www.promobil.de/neuheiten/poliz ... am-steuer/

Man muss sich nicht alles gefallen lassen, auch nicht von der Polizei.

In einer Silversternacht fuhr ich auf einer der großen Ausfallstraßen Kölns Richtung Wohnort. Zweimal hatte man mich bereits kontrolliert, dann hielt mich eine dritte Streife an. "Bevor ich eine Frage beantworte, fragen Sie bitte Ihre Kollegen der beiden Streifen zuvor auf dieser Straße, die mich bereits kontrolliert haben. Ich will jetzt endlich nach Hause." Man ließ mich fahren.

Ein anderes Mal, auch weit nach Mitternacht, wurde ich angehalten und man erzählte mir irgendwas von auffälligem Fahrverhalten. Was natürlich erfunden war.
"Haben Sie etwas getrunken"? "Selbstverständlich!" :lol: Heute wird anders formuliert.
Der eine Pol. ging zum Streifenwagen und holte ein Atemtestgerät, riss aber gleich das Röhrchen aus der Verpackung. "Tut mir leid, das kann ich nicht akzeptieren, ich möchte eine unversehrte Verpackung".
Wutschnaubend holte der Schupo ein neues Röhrchen. Ich habe kräftig gepustet, mit dem Ergebnis 0,0 Promille.
"Na seh'n Sie, hab ich doch gleich gesagt". Ich war amüsiert, die beiden sauer. :lol:
ist geregelt im § 81a StPO (dort im Absatz II)

Körperliche Untersuchung des Beschuldigten; Zulässigkeit körperlicher Eingriffe

(1) 1Eine körperliche Untersuchung des Beschuldigten darf zur Feststellung von Tatsachen angeordnet werden, die für das Verfahren von Bedeutung sind. 2Zu diesem Zweck sind Entnahmen von Blutproben und andere körperliche Eingriffe, die von einem Arzt nach den Regeln der ärztlichen Kunst zu Untersuchungszwecken vorgenommen werden, ohne Einwilligung des Beschuldigten zulässig, wenn kein Nachteil für seine Gesundheit zu befürchten ist.

(2) 1Die Anordnung steht dem Richter, bei Gefährdung des Untersuchungserfolges durch Verzögerung auch der Staatsanwaltschaft und ihren Ermittlungspersonen (§ 152 des Gerichtsverfassungsgesetzes) zu. 2Die Entnahme einer Blutprobe bedarf abweichend von Satz 1 keiner richterlichen Anordnung, wenn bestimmte Tatsachen den Verdacht begründen, dass eine Straftat nach § 315a Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 und 3, § 315c Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a, Absatz 2 und 3 oder § 316 des Strafgesetzbuchs begangen worden ist.

(3) Dem Beschuldigten entnommene Blutproben oder sonstige Körperzellen dürfen nur für Zwecke des der Entnahme zugrundeliegenden oder eines anderen anhängigen Strafverfahrens verwendet werden; sie sind unverzüglich zu vernichten, sobald sie hierfür nicht mehr erforderlich sind.

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Beschwerdemöglichkeiten gegen die Anordnung bzw. die Rechtswidrigkeit bereits vollzogener Anordnungen bietet die StPO
Mich würde in einem solchen Fall interessieren, was genau die Polizei als "auffälliges Verhalten" klassifiziert hat. Ich habe in den letzten Jahren als Beifahrerin bei vier Leuten beobachtet, dass ihr Verhalten im Straßenverkehr nicht regelkonform war, ohne dass Alkohol oder Drogen im Spiel waren. Darauf angesprochen, wurde das von drei Fahrern rundweg abgestritten. Es handelte sich um Touchieren des Trottoirs, Überfahren einer roten Ampel, zu hohe Geschwindigkeit innerorts und Missachtung der Vorfahrtregeln in einem Wohngebiet. Nur einem der vier war der Fehler bewusst, er war aber auch Fahrlehrer und daher darauf trainiert, kleinste Nachlässigkeiten zu registrieren. Er sagte, ihm falle eine gewisse "Unsicherheit" in der letzten Zeit selbst häufiger auf. Alle anderen waren sich keiner "Schuld" bewusst. Auf deinen Fall bezogen, es gibt ja auch Sekundenschlaf und neurologische Ausfälle, die einen Fahrfehler verursachen können, ohne dass du das bemerken konntest ...
Mich haben sie mal eine Strecke lang verfolgt und schließlich angehalten: ich sei nicht angeschnallt gewesen.

Da ich bei solcher Gelegenheit aber grundsätzlich aussteige, und den Streifenbeamten auf Augenhöhe gegenüberstehe (wir sind nicht in Amerika, wo man angeblich sitzenbleiben muss), konnten sie das nicht beweisen, und es stand Aussage gegen Aussage.

Da ich außerdem immer versuche, im Ton höflich-sachlich zu bleiben, sind solche Vorfälle immer schnell abgeschlossen. Beim letzten Mal war tatsächlich ein Abblendlicht ausgefallen ("Sie wissen warum wir Sie angehalten haben?" - "Ja.")

Alkoholkontrolle schon seit vielen Jahren nicht mehr - einst hab ich mit der Freundin eine Flasche Wein verkostet, und bin danach noch nach Hause gefahren. Auf Fürther Stadtgebiet haben sie mich angehalten und pusten lassen, in so ein modernes Ding mit Digitalanzeige. Ich dachte bei mir "jetzt bist du fällig".
Aber das Gerät zeigte 0,00.
Angeblich ist eine Flasche Wein, auf einen Abend und 2 Leute verteilt, nach paar Stunden schon wieder abgebaut.
Aber da verlass ich mich nicht mehr drauf, wenn ich noch fahren muss dann wird kein Alk getrunken.
Interessante Frage.
Ich habe bei meiner Suche im Web keine Definition für "auffälliges Fahrverhalten" gefunden und nur diesen Link:
https://anwaltauskunft.de/magazin/mobil ... hre-rechte.

Im Fall des Falles würde ich um Benennung der Auffälligkeiten in meinem Fahrverhalten bitten. Willkür und Diskriminierung, z.B. wegen des ja erkennbaren Alters würde ich nicht unterstützen.
durch Zufall entdeckt:

https://www.youtube.com/watch?v=pIHRHV_dVsw

„Halt, Polizeikontrolle!" Was darf die Polizei? | ADAC | Recht? Logisch!

(Club-Juristin vom ADAC gibt Auskunft)
In Österreich sagte der Gesetzgeber, dass die Verweigerung eines Alkohol- und/oder Drogentests im Rahmen einer Verkehrskontrolle einer Alkoholisierung bzw. dem Drogenkonsum gleich kommt. Somit ist es ratsam diesen Test nicht zu verweigern. In so einem Fall wird man nämlich einem Amtsarzt zur Blutentnahme vorgeführt, was insbesondere in den Abend- bzw. Nachtstunden eine sehr zeitraubende Angelegenheit werden kann, da der Amtsarzt in der Regel erst herbei gerufen werden muss.
Egal ob man nun alkholisiert ist bzw. Drogen konsumiert hat oder nicht, eine Weigerung bringt ohnedies nichts, warum dann verweigern?
Da die Wahrnehmung einer "auffälligen Fahrweise" ein rein subjektives Ermessen ist, wird man dagegen auch nur sehr schwer vorgehen können, besonders wenn man alleine angehalten wird und die Freunde und Helfer zu zweit sind.
Frage an @ValentinAK:
Was passiert, wenn die Proben negativ sind?

Womit dürfen die Polizisten seitens ihrer Vorgesetzten rechnen, wenn sie häufig "überreagieren", nur weil sie Knollen schreiben wollen. (z.B. weil sie müssen) :roll:

In D hat das Konsequenzen für die Beamten. In Ö etwa nicht?
Ich hatte einmal eine Alko- Kontrolle.
Den Beamten war offenbar langweilig!
Ich sagte ihnen, ich wollte eh einmal so eine Kontrolle erleben!
Ich trinke nur Fruchtsaft, wenn ich Auto fahre...
und ich bin hier nur interessierte Mitleserin.....
bin noch nie angehalten worden wegen komischem Fahrverhalten und hab auch noch nie blasen müssen.....
habe seit rund 11 Jahren kein Auto mehr und bin seitdem auch nicht mehr gefahren......
wenn ich jetzt fahren würde, dann würde ich bestimmt angehalten werden..... :wink:
leonetta hat geschrieben: Den Beamten war offenbar langweilig!

Sollte das heutzutage mal tatsächlich vorkommen, ich tät es ihnen glatt gönnen.

Ich war (im vorigen Jahrtausend) auf dem Land mit dem Rad von Dorf A nach Dorf B unterwegs, auf einem schlechten Feldweg, der schon fürs Fahrrad eine Zumutung war.
Da kam mir aus dem Wald ein Polizeiwagen entgegen.
Die Beamten hielten an; also erst selber und dann mich - sie hatten offenbar auch eine Art Auszubildende auf dem Rücksitz. Sie fragten, ob ich einen Ausweis dabei hätte.

Das war an und für sich kein Problem - hab ich eigentlich immer.
Aber mein entgeistertes Gesicht muss wohl zu köstlich gewesen sein: beim Weiterfahren sind sie in wieherndes Gelächter ausgebrochen.

Ich konnt' es ihnen nicht verdenken. :lol: